Rechtsprechung
| BGH, 30.05.2000 - X ZR 92/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Streitpatent - Nichtigkeitsklage - Berufung - Patent - Patentanspruch - Fachmann
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96
Spannschraube
Auszug aus BGH, 30.05.2000 - X ZR 92/98
Sie ist gemäß Art. 69 Abs. 1 EPÜ - im Sinne einer ergänzenden Auslegungshilfe (Sen.Urt. v. 02.03.1999 - X ZR 85/96, GRUR 1999, 909, 911 - Spannschraube) - heranzuziehen.